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Widerstand im Weltsystem

Eine Analyse anhand von ‚Occupy‘ und dem Frankfurter ‚Institut für vergleichende Irrelevanz‘ (IvI)¹⁾Zuerst veröffentlicht in Powision VII/13. Leipzig 2013, S. 26-28. Es handelt sich um eine stark gekürzte Version des deutlichen längeren ursprünglichen Artikels, den man sich hier herunterladen kann. Die längere Version beinhaltet insbesondere eine Kurzzusammenfassung einiger zentraler Thesen von Hardt und Negri.

Michael Hardt und Antonio Negri versuchen, den verschieden Formen des Widerstands in und gegen die bürgerliche Gesellschaft in ihrer Empire-Triologie gerecht zu werden. Dabei arbeiten sie mit den Begriffen „Empire“ und „Multitude“. Die Bezeichnung „Empire“ steht hierbei für die gegenwärtige Gesellschaftsformation auf globaler Ebene, die aktuell auf der gesamten Welt herrschende Machtstruktur. Das Empire ist eine zugleich machtpolitische wie ideologische Realität: Es herrscht, in nahezu allen Bereichen des Lebens, die Ideologie der Globalisierung, die zugleich die Legitimationsideologie des Empire ist. Die Negation des „Empire“ ist die „Multitude“. Die „Multitude“ ist im Kern die Menge derer, die von dem Besitz an Produktionsmitteln abgeschnitten und daher auf den Verkauf ihrer Arbeitskraft als Quelle ihrer Subsistenz angewiesen sind. Als Ansammlung von dem System unterworfenen Singularitäten ist sie die Trägerin des Widerstands gegen das „Empire“ und beerbt somit das alte „Proletariat”, das von einer Dominanz der „Arbeiterklasse” bestimmt war. Die Postmoderne – mit ihrer Angleichung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse auf der ganzen Welt, in der es keine klaren Normlebensverhältnisse wie die der Arbeiterklasse mehr gibt, sondern eine schier unerschöpfliche Pluralität an Lebensentwürfen – stellt den radikal-progressiven Widerstand nun vor die Herausforderung, einerseits diese neue Lebensrealität zu akzeptieren, andererseits diese Zersplitterung der Lebensrealitäten als Form der Herrschaftsstabilisierung des Empire zu erkennen. Es gilt, ein Gegen-Empire aufzubauen, ohne reaktionär zu werden. Die Charakteristika dieser neuen Bewegung müssen Pluralität, Offenheit und Ablehnung aller nationalstaatlichen Einhegungen sein.

Meine These ist, dass Teile dieser Bewegung bereits hier und heute im Aufbruch sind. Dies werde ich anhand der Arbeit des „Instituts für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) in Frankfurt am Main und der Occupy-Bewegung zu zeigen versuchen. Insbesondere bezüglich des IvI beruht meine Analyse dabei auf sehr konkreten persönlichen Erfahrungen. Was die Occupy-Bewegung kennzeichnet, dürfte mehr oder weniger bekannt sein. Beim IvI handelt es sich um ein im Dezember 2003 besetztes ehemaliges Universitätsgebäude, in dem seither von studentischen und nicht-studentischen Nutzern Veranstaltungen organisiert werden und das auch als Wohnraum genutzt wird.

Ein Motto des IvI ist: „Kritisches Denken braucht – und nimmt sich – Zeit und Raum“. Hiermit ist eine zentrale Gemeinsamkeit von IvI und Occupy benannt. Die Unterdrückung der Multitude manifestiert sich wesentlich in ihrer Entfremdung von der gesellschaftlichen Raum-Zeit. Kämpfe um die Wiederaneignung und selbstbestimmte Gestaltung dieser Raum-Zeit stehen also folgerichtig im Zentrum jeder progressiven Politik. Dabei geht es im Akt der Besetzung nicht um die Aneignung von Privateigentum, sondern um die Wiederaneignung, die tatsächliche Öffnung, des pseudo-öffentlichen Raums des Empires. Das heißt nicht nur, dass jeder Zutritt zu ihm haben kann, sondern auch, dass die herrschende Zersplitterung der Lebensrealitäten in Richtung der Produktion einer gemeinsamen Welt in herrschaftsfreien Kommunikationsverhältnissen aufgehoben werden muss. Sowohl das IvI als auch Occupy lassen sich im Kern als Projekte verstehen, die genau diese Wiederöffnung des öffentlichen Raumes zum primären Anliegen haben.

Daneben verbindet die beiden Projekte, dass in ihnen künstlerische, subversive Praktiken eine große Rolle spielen. Dies hat eine nicht zu unterschätzende politische Bedeutung: Die Mobilisierung von Kreativität, wie sie noch in Parolen wie „Phantasie an die Macht“ mit radikal kritischer Intention eingefordert wurde, ist schon lange keine eindeutig subversive Forderung mehr, sondern längst Teil der Herrschaftsstrategie. Die Phantasie ist an der Macht – allerdings die Phantasie des Kapitals bzw. die unter Kapital reell subsumierte Phantasie. Der Kampf um die Ressource Kreativität ist daher einer der zentralen Kämpfe unserer Zeit. Wie im Fall des öffentlichen Raumes geht es auch hier um eine Wiederaneignung: eine Wiederaneignung der eigenen Subjektivität. Auch wenn es das Dilemma jeder gegen die postmoderne Herrschaftsformation gerichteten widerständigen Praxis ist, ständig in Gefahr zu sein, reintegriert zu werden, scheint es trotzdem der richtige Weg zu sein, die universelle Mobilmachung der Kreativität als innerstes Ausdrucksvermögen der Subjekte für die Zwecke des Kapitals nicht zu akzeptieren und ihr einen anderen, subversiven, nicht den Zwecken des Kapitals gehorchenden Gebrauch entgegenzusetzen.

Mit der Wiederaneignung des öffentlichen Raums und der subjektiven Kreativität ist sowohl beim IvI als auch bei Occupy eine starke Ablehnung traditioneller linker oder kapitalismuskritischer Praktiken, Symbole, Theorien und Organisationsformen verbunden. An die Stelle jedweder Repräsentationslogiken tritt ein rein auf nicht-hierarchischer, horizontaler Kommunikation basierendes Konfliktlösungsmodell, die vollendete Demokratie. Auch hier zeigt sich jedoch die Schwierigkeit jedes radikalen Widerstands gegen das Empire: Seine Herrschaft basiert geradezu auf nicht-hierarchischer, horizontaler Kommunikation, sei es bei den internationalen Zusammenkünften der Elite, sei es in der innerbetrieblichen Projektgruppe. Notwendig ist daher auch eine Wiederaneignung der kommunikativen Produktivkräfte durch die Multitude.

Auf der theoretisch-symbolischen Ebene ist der Bruch mit der traditionellen linken Bewegung bei beiden Projekten ebenfalls recht offensichtlich. Das IvI ist seit seiner Gründung von einer Art Koexistenz zwischen eher traditionell-marxistisch, poststrukturalistisch und ‚antideutsch’-adornitisch orientierten Singularitäten gekennzeichnet. Konsens ist dabei, trotz aller Unterschiede und Gegensätze im Detail, dass jedwede reaktionäre Kapitalismuskritik entschieden zurückgewiesen wird (das gilt insbesondere für Personalisierungen, Antizionismen und Sexismen). Ebenso versuchte das IvI stets, sich bewusst von der klassischen autonomen ‚Freiraum‘-Bewegung abzugrenzen: Für das IvI kann es in einer bürgerlichen Gesellschaft keinen ‚Freiraum‘ geben, in dem all die Unterdrückungsachsen plötzlich überwunden wären. Stattdessen geht es darum, einen reflektierten Umgang mit Sexismus, Rassismus, sozialer Diskriminierung etc. zu üben. Auf symbolischer Ebene manifestiert sich das etwa in einem expliziten ‚Palituch’-Verbot. Auch wenn Occupy ein weniger klares theoretisch-politisches Selbstverständnis hat, ist hier der Bruch ebenso auffällig. Es werden kaum die klassischen Symbole des Klassenkampfs (rote Fahne, Anarchie- oder Antifalogo etc.) eingesetzt, sondern ein ziemlich wildes Potpourri aus Symbolen verschiedenster Herkunft. Dass es kein vordefiniertes theoretisch-politisches Selbstverständnis gibt, ist bei Occupy geradezu programmatisch. Stärker noch als beim IvI geht es bei Occupy um die reine Öffnung des öffentlichen Raumes.

Dies ist die erste zentrale Differenz zwischen Occupy und IvI. Oberflächlich betrachtet haben beide Projekte den Paradigmenwechsel von der Fixierung auf Proletariat/Arbeiterklasse zur Pluralität der Multitude vollzogen. Doch während sich bei Occupy wirklich jeder trifft, wird das IvI sehr stark von studentischen oder überdurchschnittlich gebildeten Singularitäten dominiert. Der Kern der Nutzer des IvI legt viel Wert auf seine theoretische Bildung und einen damit verbundenen Lebensstil, in dem ‚political correctness‘ und die Pflege gewisser bürgerlicher Umgangsformen eine extrem große Rolle spielen. Dadurch werden Ausschlüsse produziert, die es bei Occupy so nicht zu geben scheint. Die Vor- und Nachteile dieser engen Anbindung ans studentische Milieu sind offensichtlich: Einerseits existiert ein hohes theoretisches Reflexionsniveau und hohe Sensibilität in Fragen der ‚political correctness‘. Andererseits läuft man stets Gefahr den eigenen Anspruch, ein für alle offenes Projekt zu sein, zu verfehlen und ein Projekt von Studierenden für Studierende zu werden. Bei Occupy stellt sich das Problem geradezu anders herum: Bestimmte Standards der ‚political correctness‘ können nicht vorausgesetzt werden, auf theoretisch-politischer Ebene mangelt es oft an einer klaren, theoretisch unterfütterten Abgrenzung von reaktionärer oder kleinbürgerlicher Kapitalismuskritik. Bei Occupy ist aber eine Spaltung der Bewegung zu beobachten: Es bildet sich eine Art Kadernetzwerk aus meist universitär vorgebildeten Aktivisten aus, das für die Vernetzung zwischen den Occupy-Camps, die Theoriearbeit und die Ausarbeitung der eigentlichen politischen Programmatik zuständig ist. Davon zu unterscheiden ist die Mehrzahl der eigentlichen Campbewohner, die an dieser Arbeit kaum partizipieren (und es oft auch gar nicht wollen). In politischer Hinsicht ist diese Tendenz höchst ambivalent zu beurteilen: Einerseits könnte sie Occupy zu einer echten politischen Bewegung mit reflektiertem, radikal-progressiv kapitalismuskritischem Programm machen. Anderseits könnte sie dazu führen, dass Occupy seinen originären basisdemokratischen Ansatz preisgibt und in eine ähnlich isolierte Lage wie das IvI gerät. Es handelt sich dabei allerdings nicht um rein immanente Probleme der Bewegungen selbst, sondern Resultate der Arbeitsteilung in der heutigen Gesellschaft, die nicht einfach in derart prekären Projekten überwunden werden können. Ein weiteres Problem beider Projekte – im IvI mehr als bei Occupy – ist zudem, dass in ihnen, sowohl aus pragmatischen als auch aus ideologischen Gründen, hauptsächlich nicht im klassischen Sinne arbeitende Singularitäten versammelt sind: eben Studierende und Angehörige der prekarisierten Unterschicht.

Nicht vergessen werden darf freilich der vielleicht offensichtlichste, zweite zentrale Unterschied zwischen IvI und Occupy: Occupy ist eine transnationale Bewegung, das IvI ein sehr lokal beschränktes Projekt. Durch seine dezidierte Ablehnung traditionslinker Ideologien und Praktiken steht das IvI geradezu isoliert da. Dies ist der heutigen Situation, dem Widerstand gegen ein hochgradig global agierendes und vernetztes Empire, unangemessen. Occupy hingegen hat, trotz seiner Schwächen und seiner politischen Unbedarftheit, vielleicht den Grundstein für den Aufbau eines echten Gegen-Empires gelegt, das genauso transnational operiert wie sein Gegner. Occupy ist, im Gegensatz zu traditionslinkem Denken, nicht antiglobalistisch, es ist im Ansatz globalistisch ausgelegt.

Die Zukunft müsste folglich in einer Synthese von Projekten wie dem IvI und Occupy liegen. Es ginge um eine breitere Einbeziehung unterschiedlichster Gruppierungen der Multitude und um eine transnationale Vernetzung radikal-progressiver kapitalismuskritischer Projekte – ohne Preisgabe des theoretisch-politischen Kerns der Projekte. Eine gewisse hierarchische Aufspaltung der Bewegung, wie sie sich bei Occupy abzeichnet, mag dabei ein notwendiges Übel sein, solange diese Spaltung nicht verheimlicht oder ideologisch verdeckt, sondern offen benannt und immer wieder selbstreflexiv problematisiert wird. Letztendlich beweist der repressive Umgang des Staats sowohl mit Occupy als auch mit dem IvI, dass auch das postmoderne Paradigma der Herrschaft durch Integration, konfrontiert mit einer substantiellen, sowohl praktisch als auch theoretisch-politisch radikalen Opposition, seine Grenzen kennt und das Empire den ‚bösen Bullen‘ auftreten lassen muss. Dies bietet die Gelegenheit diskursiver Intervention, die die Akzeptanz gegenüber einem repressiven Vorgehen der staatlichen und nicht-staatlichen Apparate senken und die Akzeptanz für subversive Projekte wie dem IvI und Occupy steigern könnte.