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Für eine sozial-liberale Einheitsfront gegen den Corona-Coup! – Aktionsidee zum 1. Mai


von

Aus aktuellem Anlass folgt hier erneut ein eher praktisch-politischer Gastbeitrag von Nicht ohne uns Sachsen. Wir wollen betonen, dass wir als HARP zur herrschenden Corona-Politik keine einheitliche Meinung haben und auch selbst nicht zu Aktionen aufrufen. Wir halten diesen Beitrag jedoch für eine lesenswerte und relevante Stellungnahme, die mehr Aufmerksamkeit verdient.

Für eine sozial-liberale Einheitsfront gegen den Corona-Coup!

Aktionsidee zum 1. Mai

Wahrscheinlich zum ersten Mal seit seiner Etablierung als Kampftag der Arbeiterbewegung im Jahr 1890 werden in Deutschland keine offiziellen Demonstrationen zum 1. Mai stattfinden – und die Mainstream-Gewerkschaften nehmen das, wie so viele nun erfolgte Angriffe auf sozialstaatliche Errungenschaften, widerstandslos hin. In den meisten Bundesländern ist der Artikel 8 des Grundgesetzes, der das Versammlungsrecht garantiert, vollkommen aufgehoben. In Sachen bspw. sind keinerlei Ausnahmen vorgesehen.

Wir sollten das nicht kampflos hinnehmen! Friedlicher politischer Protest ist kein Luxusgut: Das Versammlungsrecht steht im Grundgesetz nicht zufällig noch vor wichtigen Rechten wie dem Recht auf Freizügigkeit (Art. 11) oder dem Eigentumsrecht (Art. 14). Die politische Erfahrung lehrt: Online-Petitionen oder individueller Protest können kollektive Zusammenkünfte nicht ersetzen, wer etwas politisch verändern will, der muss auch heute noch auf die Straße gehen. Erst das Versammlungsrecht garantiert, dass sich das Volk auch konkret-praktisch als Souverän konstituieren kann und bspw. das Parlament absetzen, wenn es seine Pflichten missachtet. Es vollkommen abzuschaffen ist daher ein massiver Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung insgesamt und rechtfertigt die Berufung auf Art. 20 Abs. 4, das Widerstandsrecht.

Wir sollten den 1. Mai nutzen, um deutschlandweit für die Versammlungsfreiheit und unsere sonstigen Grundrechte auf die Straße zu gehen. Diejenigen, die meinen, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2. Abs. 2) sei das allerwichtigste, übersehen, dass es im Grundgesetz nur an dritter Stelle steht: Die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1) und das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1) kommen zu Recht vorher.

Wir sollten den 1. Mai als Chance nutzen, um eine soziale und liberale Einheitsfront gegen diesen historisch einmaligen Anschlag auf unsere Verfassung zu realisieren: Es kann nicht nur darum gehen, dass das Grundgesetz wieder gilt – es muss darum gehen auf der Basis des Grundgesetzes, das etwa die Vergesellschaftung privaten Eigentums dezidiert vorsieht (Art. 15), eine Gesellschaft zu errichten, in der die wahren Ursachen der aktuellen Krise beseitigt sind. Denn diese sind, wie sich jetzt in aller Deutlichkeit zeigt, nicht einfach biologisch, sondern menschengemacht: Jahrelang wurde das Gesundheitssystem abgebaut, die kapitalgesteuerte Globalisierung ermöglicht erst die rasante Verbreitung eines solchen Virus weltweit, die Luftverschmutzung verschlimmert den Krankheitsverlauf, schon die Entstehung solcher Viren ist nachweislich auf den Raubbau an der Natur zurückzuführen. Wir brauchen daher einen konsequenten sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft jetzt!

Grundrechts- ist zugleich auch Sozialpolitik, denn diejenigen, die am meisten unter dem Lockdown zu leiden haben, sind diejenigen, die in der sozialen Hierarchie ohnehin ganz unten stehen: Die Großkonzerne arbeiten weiter und die Wohlhabenden werden die Krise gut in ihren geräumigen Luxusappartments und Villen überstehen und durch geschickte Börsenspekulationen sogar noch von ihr profitieren. Kleine Selbständige können derweil sehen, wo sie bleiben, Frauen sind vermehrt häuslicher Gewalt ausgesetzt, generell leiden nun alle besonders, die ohnehin in beengten Verhältnissen wohnen wie etwa proletarische Großfamilien oder Menschen in Flüchtlingsunterkünften. – Eine Linke, die nicht erkennt, dass die Lockdownpolitik ein massiver Klassenkampf von oben ist, ist ebenso verkürzt wie eine liberale Politik, die die Grundrechtsfrage stellt, ohne die soziale mitzustellen!

Wir haben einen leicht individuell zu realisierenden und „legalen“1)Also: Den bestehenden, möglicherweise illegalen, Gesetzen entsprechenden. Aktionsplan für den 1. Mai überlegt:

  • Wir wollen in gelben Warnwesten oder anderer gelber Kleidung an diesem Tag spaziergehen.
  • Dabei wollen wir ein Lied singen.
  • Grundgesetze, Flugblätter oder sogar eine Zeitung verteilen.

Die Kernforderung ist die Wiederherstellung des Versammlungsrechts.

Wir wollen an die Gelbwestenproteste in Frankreich anknüpfen, die dort nun sogar wieder aufflammen und sich gegen die Ausgangssperre richten. Denn der Corona-Coup ist kein nationales, er ist ein internationales Problem: Die Menschenrechte müssen auf der ganzen Welt und für alle Menschen wieder gelten. Selbst wenn es in Deutschland Lockerungen gibt, müssen wir für unsere Freundinnen und Freunde anderswo auf die Straße gehen.

Die Melodie unseres Liedes kann daher nur eine sein: Die Marseillaise, das Lied der großen Revolution, in der die Menschenrechte, die heute mit Füßen getreten werden von den Mächtigen, erstmalig in einem europäischen Land erkämpft wurden.

Wir schlagen folgenden Text vor:

 

Die Corona-Marseillaise

1. Ihr sagt wir soll’n uns distanzieren,

Doch das wollen wir nicht.

Ihr sagt, wir soll‘n nicht demonstrieren,

Darum gehen wir heut‘ spazier’n!

Darum gehen wir heute spazier’n.

Wir lassen uns von euren Viren,

Unser Leben nicht ruinier’n.

Wir stellen einfach fest:

In Deutschland gilt das Grundgesetz.

 

Refrain:

Voran, voran!

Zieht gelbe Westen an!

| : Voran, voran!

Nicht ohne uns!

Einen schönen 1. Mai! : |

 

2. Ihr sitzt in euren Villen

Und die Kurse explodier’n.

Ihr sagt, wir soll‘n verzichten,

Doch das woll‘n wir nicht akzeptier’n:

Darum gehen wir heute spazier‘n.

Ihr wollt ja nur wie stets

Von uns‘rem Leid profitier’n;

Der kleine Laden geht bankrott,

Konzernen helft ihr sofort.

 

Refrain

 

3. Uns‘re Kinder wollen spielen

Und sogar zur Schule gehen!

Und auch wir wollen uns treffen

Und uns‘re Freunde sehn.

Wir können’s nicht versteh‘n:

Schmor‘n wir jetzt immer

Schön brav in unser‘m Zimmer?

Eure Politik – wie ‘ne Seuche,

Nur viel schlimmer.

 

Refrain

 

Diese Aktion kann nur gelingen, wenn sie auch massenhaft durchgeführt wird. Dafür brauchen wir eure Unterstützung: Bei der Erstellung einer Zeitung oder eines Flugblatts, beim Druck, beim Beliefern und Verteilen, bei der Bewerbung der Aktion.

Wir suchen insbesondere auch nach Bündnispartnern für diese Aktion: Alle politischen Gruppierungen, die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, unsere Forderungen teilen und bspw. bereit sind, einen gemeinsamen Aufruf mitzuzeichnen, sind willkommen.

Meldet euch zum Zweck der Vernetzung bei nicht_ohne_uns_sachsen [at] riseup.net und teilt diesen Aufruf gerne mit allen Interessierten.

Fußnoten   [ + ]

1. Also: Den bestehenden, möglicherweise illegalen, Gesetzen entsprechenden.

Pressemitteilung von „Nicht ohne uns Sachsen“ zur Aufhebung der Versammlungsfreiheit in Sachsen


von

Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir ausnahmsweise einmal einen eher unphilosophischen tagespolitischen Gastbeitrag, nämlich eine Pressemitteilung von Nicht ohne uns Sachsen, die jeden Demokraten aufrütteln sollte. Der zentrale Artikel 8 des Grundgesetzes, in dem die Versammlungsfreiheit garantiert ist, wurde nahezu völlig außer Kraft gesetzt aufgrund der Corona-Krise.

„Nicht ohne uns Sachsen“ (NOUS) ist der sächsische Arm der bundesweit aktiven „Nicht ohne uns“-Kampagne. Der Schwerpunkt der Aktivitäten von NOUS liegt in Leipzig. Wie auch die bundesweite „Nicht ohne uns“-Kampagne wollen wir uns friedlich für eine genaue wissenschaftliche Prüfung der Notwendigkeit der bestehenden Sondergesetze und -verordnungen einsetzen. Wir wollen außerdem verhindern, dass aus dem „Ausnahmezustand“ eine neue Normalität wird. Insbesondere kritisieren wir, dass ein legaler wirkungsvoller Protest gegen die aktuelle Politik kaum mehr möglich ist.

Während in Berlin und anderen Bundesländern immerhin noch Demonstrationen unter bestimmten Auflagen (wie die Einhaltung eines gewissen Mindestabstands oder das Tragen von Schutzmasken) möglich sind, ist in Sachsen nun der Artikel 8 des Grundgesetzes, der das Recht aller Deutschen garantiert, „sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, anscheinend außer Kraft gesetzt. Auch Personen aus unserem Umfeld erhielten kürzlich E-Mails vom Ordnungsamt der Stadt Leipzig, in denen sie deutlich gewarnt wurden, dass in Sachsen derzeit alle Versammlungen – unabhängig von der Anzahl der Teilnehmenden – untersagt seien und der Aufruf zu ihnen strafbar. Ausnahmen seien nicht möglich.

Wir begrüßen es einerseits, dass das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nicht einfach ohne Vorwarnung Repressionen vollzieht, erblicken in diesen E-Mails jedoch zugleich auch einen äußerst bedenklichen Einschüchterungsversuch notwendigen Protests.

Wir rufen daher auch weiterhin dazu auf, gerade in Sachsen, gegen die Corona-Politik der Regierung zu protestieren. Es muss, wie auch in anderen Bundesländern, auch in Sachsen weiterhin möglich sein, sich zu versammeln, um gegen aktuelle Maßnahmen der Regierung sichtbaren Widerspruch einzulegen – das Versammlungsrecht steht nicht zufällig im Grundgesetz an so prominenter Stelle. Betroffen von diesen Einschränkungen sind nicht nur wir, sondern beispielsweise auch Menschen, die gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik demonstrieren wollen – hier stehen Menschenleben auf dem Spiel, dieser Protest kann nicht einfach um ein paar Wochen nach hinten verschoben werden.

Es ist sehr fraglich, warum politische Demonstrationen nun generell verboten sind, in Supermärkten oder sogar auf dem Wochenmarkt jedoch weiterhin dicht gedrängt eingekauft werden kann.

Wir lassen uns jedenfalls nicht einschüchtern, sondern fühlen uns durch die E-Mails in unserer Einschätzung nur bestätigt. Als Möglichkeit des legalen Protests gegen die herrschende Corona-Politik rufen wir daher alle Bürger/innen dazu auf, ab jetzt jeden Tag um 18 Uhr das in solchen Situationen bewährte Lied Die Gedanken sind frei anzustimmen, bis zumindest die allgemeine Ausgangssperre aufgehoben worden ist und friedliche Demonstrationen wieder möglich sind.

Am Ostersonntag führen wir außerdem unter dem Motto „Wo ist nur das Grundgesetz?“ in der Leipziger Innenstadt und den umliegenden Parkgebieten ab etwa 12 Uhr eine demokratische Ostereiersuche durch. – Halten Sie die Augen offen.

 

Weitere Informationen:

Zur Kampagnenseite von „Nicht ohne uns“

Zur Kampagne „Singen gegen den Corona-Coup“

 

Kontakt: nicht_ohne_uns_sachsen@riseup.net


Was innen ist, muss innen bleiben!


von

„Menschen in der Strasse“, George Grosz ca. 1915

Am Vormittag stehe ich in Reudnitz vor dem Kaufland und übe mein Augenmaß, denn es scheint mir als ob die Leute, mit denen ich Schlange stehe, sich nicht an den empfohlenen Abstand von 1,50 Meter halten. Am Eingang zum Supermarkt steht ein Security-Mann, der immer nur eine kleine Gruppe Menschen in den Laden lässt und außerdem ein A4-Plakat mit weißem Rand, wahrscheinlich vom Tintenstrahldrucker aus dem Büro, auf dem „Ohne Moos nichts los!“ steht und das neue Arbeiter für die Krisenbewältigung sucht. Ich gehe mit gehörigem Abstand an ihm vorbei, wie an allen Leuten, was in den engen Gängen zwischen den Ladenregalen manchmal unmöglich ist. Dabei beobachte ich Gesichter, Hände, Fingernagelränder. In Zeiten der Krankheit ist es besonders wichtig, dass das Innere innen bleibt. Ruckartige Entäußerungen sind das Schlimmste: Husten, Nießen, aber auch was langsam kommt wie Schweiß, Rotze, Sabber, sind um jeden Preis zu meiden. (Weiterlesen)


Singend gegen den Corona-Coup: Aufruf zum legalen Widerstand!


von

Hier und dort habe ich dort bislang meine Kritik an der aktuellen Corona-Politik der Regierung dargelegt, gerade ist ein längerer Aufsatz in Arbeit.

Der Worte ist meines Erachtens langsam genug gewechselt, es geht nun darum in die Praxis überzugehen.

Ich rufe daher alle, die mit der aktuellen Corona-Politik der Regierung nicht einverstanden sind, dazu auf, ab jetzt täglich zum 18 Uhr auf dem Balkon, beim Spaziergehen oder einfach bei offenem Fenster lautstark das Lied Die Gedanken sind frei anzustimmen.

Das Lied passt nämlich perfekt zu unserer augenblicklichen Situation: Kritiker werden diffamiert und mundtot gemacht, es gibt kaum Politiker, die anderer Meinung sind, unsere Grundrechte werden zugleich in einem bedrohlichen Ausmaß eingeschränkt. Wie in der Vormärz-Zeit sind es einzig noch unsere Gedanken, die uns geblieben sind. – Und wir haben (noch) die Freiheit, mit einem fröhlichen Liedchen unsere Mitmenschen zum Nachdenken anzuregen.


Zur symbolischen und praktischen Funktion der Ausgangssperre im autoritären Hygiene-Regime


von

Ein weiterer (vgl. Artikel 1, Artikel 2) Gastbeitrag zur Corona-Krise von Jonathan.

Die Ausgangssperre1)Dieser Text wurde größtenteils am 20.3. geschrieben. Nach einer Diskussion darüber, dass der Begriff „Ausgangssperre“ negativ konnotiert sein könnte, führte sie das Bundesland Bayern am 21.3. unter der Bezeichnung „grundlegende Ausgangsbeschränkungen“ ein. Aus Rücksicht auf die Erfahrungen der Bevölkerung unter dem DDR-Regime, trat die Ausgangsspeere auch in Sachsen unter der Bezeichnung „strikte Ausgangsbeschränkungen“ am 23.3. in Kraft. Ihre Mindesthaltbarkeit beläuft sich auf zwei Wochen, dürfte jedoch anschließend noch mehrfach verlängert werden, wie die Beispiele Italien und Spanien zeigen. ist der feuchte Traum aller Minister für Innereien. Sie ermöglicht den Vertreter*innen der repressiven Staatsapparate endlich so aufzutreten, wie sie es generell gern tun würden. Das einzige Gute an ihr ist, dass der Staat seine hässliche Fratze offenbart, die nicht allein einer Sachzwanglogik entspricht, sondern ebenso eine ideologische Komponente aufweist. Diese besteht darin, deutlich zu machen, wer Herr im Hause ist, wer regiert und wer regiert wird, wer befiehlt und wer zu gehorchen hat, wer im Rahmen der bestehenden Herrschaftsordnung die Bürger*innen „beschützt“ und wer gezwungen ist, sich Schutz zu suchen. Doch das Schutzgeld ist weit höher als die momentanen finanziellen Einbußen, die viele hinzunehmen haben. Indem sie auf Grundrechte, eigenes Denken und Widerstand verzichten, legitimieren und verstärken sie die Abhängigkeits- und Zwangsverhältnisse, in denen sie sich zuvor schon befunden haben und die den Namen „demokratischer Rechtsstaat“ tragen.

Am Samstag, den 21.3., zu Beginn des astronomischen Frühlings, wird von deutschen Beamt*innen und Politiker*innen über die generelle Verhängung von Ausgangssperren entschieden. Während es sie in China, Italien, Spanien, Frankreich, New York und Kalifornien bereits gibt, stellt sie für die BRD tatsächlich ein Novum dar. Der Akt, diese Linie zu übertreten, dieses autoritäre Anliegen durchzuboxen, steht damit symbolisch wie auch ganz praktisch für eine grundlegende Verschiebung des rechtsstaatlichen Rahmens, der Ausdehnung seiner repressiven Befugnisse. Deswegen handelt es sich um einen historischen Schritt, der weitere staatliche Zugriffe ermöglicht und das Handeln von emanzipatorischen sozialen Bewegungen, wie auch die selbstbestimmte Lebensgestaltung für viele deutlich erschweren wird. Doch so war es zu vielen Zeiten schon: Wenn der Frühling beginnt, das Volk eingestimmt ist, das Heer versammelt und die Heerschau gehalten wurde, zieht die Armee ins Feld, um die Feinde zurück zu schlagen, sich neue Territorien und Beute anzueignen, um den Ruhm und den Reichtum der Herrschenden zu befestigen und zu mehren.

In postmodernen Gesellschaften meint der Kriegszug allerdings für viele ein Rückzug ins Private bei gleichzeitiger Verstärkung von affektiver, ideologischer und materieller Bindung an das Herrschaftsverhältnis Staat, als dessen Subjekte sie sich ein für allemal begreifen sollen. Um dies zu gewährleisten, inszeniert sich der Staat als Instanz, die letztendlich über Leben oder Tod entscheidet – So wie die Ärzt*innen, welche darüber zu befinden haben, wer an die Geräte zur künstlichen Beatmung angeschlossen wird und wem sie weggenommen werden.

Ein einziges Propagandafeuerwerk bekamen die deutschen Bürger*innen in den letzten Tagen in die Augen und Ohren gehämmert: „Seht euch diese Jugendlichen an, welche sich im Park treffen und das Wetter genießen – Was für eine unglaubliche Unvernunft, was für ein asoziales Verhalten!“. Empörte Bürger*innen riefen die Polizei, damit diese die riskobehafteten Menschenansammlungen zerschlagen möge. Weg mit dem Viren-versuchten Pakt! Sie seien die eigentlichen „Superspreader“, wie es in einem Artikel hieß, mit dem – wie in so vielen Beiträgen derzeit – medizinische Kategorien völlig unzulässig auf soziale übertragen werden. In Interviews, welche die schreckliche Verantwortungslosigkeit einzufangen versuchen, sagen mehrere Jugendliche, sie träfen sich nun und feierten, weil die Ausgangssperre ohnehin verhängt werden würde. Womit die Journalist*innen ein abschreckendes Beispiel für Unvernunft und Gefährdung darstellen wollten, scheiden sie sich ins eigene Fleisch: Kaum habe ich eine rationalere Aussage gehört, in der so viel Wahrheit liegt.

Denn es ist vollkommen richtig: Die Ausgangssperre wird nicht aufgrund einiger Gruppen verhängt, die sich im Freien treffen und das Leben genießen. Diese dienen lediglich als schlechtes Alibi, um durchzudrücken, was ohnehin schon lange das Anliegen der Innenministerien und anderer Sicherheitsapparate war. Dennoch soll an vielen Stellen weiter gearbeitet werden, obwohl Lohnarbeit in mehrfacher Hinsicht viele krank macht. Gleichwohl zeigt sich ebenfalls eine Tendenz zur Überwindung der Lohnarbeit in Gestalt der Refeudalisierung der Ausbeutungsverhältnisse. Beispielsweise werden Vorschläge zum Einsatz von Arbeitslosen gemacht werden, welche die entlassenen polnischen, rumänischen usw. Fronarbeiter*innen ersetzen könnten. Noch wird dies als Angebot formuliert und nicht von Zwangsrekrutierung gesprochen, wie es etwa in der Gesetzesvorlage des neuen Infektionsschutzgesetzes in Bezug auf medizinisches Personal vorgesehen ist. Die Prekarisierten, die sich in keinem Homeoffice verschanzen, dürfen, müssen also raus, während den anderen Corona-Ferien verordnet werden. (Weiterlesen)

Fußnoten   [ + ]

1. Dieser Text wurde größtenteils am 20.3. geschrieben. Nach einer Diskussion darüber, dass der Begriff „Ausgangssperre“ negativ konnotiert sein könnte, führte sie das Bundesland Bayern am 21.3. unter der Bezeichnung „grundlegende Ausgangsbeschränkungen“ ein. Aus Rücksicht auf die Erfahrungen der Bevölkerung unter dem DDR-Regime, trat die Ausgangsspeere auch in Sachsen unter der Bezeichnung „strikte Ausgangsbeschränkungen“ am 23.3. in Kraft. Ihre Mindesthaltbarkeit beläuft sich auf zwei Wochen, dürfte jedoch anschließend noch mehrfach verlängert werden, wie die Beispiele Italien und Spanien zeigen.

Einige Fragen, keine Antwort


von

Einige Fragen, keine Antwort

Ein kurzer philosophischer Beitrag

 

Angesichts der zum Teil sehr kontrovers geführten Debatte um den Umgang mit COVID-19 und nach der Lektüre der auf diesem Blog veröffentlichten Beiträge Was bedeuten soziale Freiheit und Solidarität in Zeiten des pandemischen Ausnahmezustandes?, Es gibt Schlimmeres als Corona! und Gewaltige Sehnsüchte sind mir ein paar Fragen gekommen.

Ich finde keine Antworten auf diese Fragen. Da sie mir aber berechtigt erscheinen, möchte ich sie hier zum Ausdruck bringen. Natürlich offenbaren die Fragen einen gewissen Standpunkt, aber noch einmal: Ich habe keine Antwort. Ich möchte auch niemandem unterstellen, eine Antwort gefunden zu haben.

Das untenstehende Bild stammt von Oskar Kokoschka. Es ist ein Ausschnitt eines Selbstportraits aus dem Jahr 1937.

 

Sucht Provokation nach Wahrheit?

Ist Wut und Empörung ein Anzeichen für Irrtum?

Kann Gehorsam ein Ausdruck von Freiheit sein?

Wer erhebt sich epistemisch und moralisch über wen?

Gibt es Momente, in denen die Systemfrage irrelevant ist?

Wer entscheidet, was Solidarität ist und wer sich solidarisch verhält?

Ist das Gewissen eine Autorität?

 

 

 

 

 

 

Abbildung: Fondation Oskar Kokoschka/DACS 2015.


Gewaltige Sehnsüchte


von

Gewaltige Sehnsüchte

Wie in der Corona-Krise selbst linksliberale Intellektuelle zu Autoritären werden

Ein Nachtrag zu meinem letzten Artikel Es gibt Schlimmeres als Corona!

Kürzlich las ich als Kommentar zu einem Spiegel-Artikel, der in differenzierter Manier die aktuelle autoritäre Politik Netanyahus kritisiert, von einem meiner ‚progressiven‘ Facebook-Freunde mit Hochschulabschluss: „Der Spiegel ist so widerlich“. Eine italienische Philosophin wettert unterdessen gegen ‚realitätsfremde‘ Kollegen in nicht minder autoritärer, intellektuellenfeindlicher Manier:

Come sarebbe bello se ogni filosofo o sedicente tale, più o meno strutturato, che dice ancora qualche cazzata sullo stato di eccezione, la libertà violata, il fascismo che si prepara e il senso ultimo della democrazia si facesse, anche da turista, un giro in ospedale, dove persone che potrebbero essere loro non già figli ma nipoti si barcamenano tra un reparto e l’altro economizzando sulle protezioni che salvano la vita loro e, soprattutto, altrui. Perché non ce ne sono abbastanza.

Per me nella torre d’avorio vi ci possono pure murare, con i vostri strepiti, il vostro Foucault mal digerito e i piagnistei per chissà cosa accadrà. Qualunque cosa succeda il vostro contributo alla realtà sarà stato, come sempre, meno di zero.1)Mir fehlen die nötigen Italienischkenntnisse, um dieses Zitat zu übersetzen, ich verweise daher auf die einschlägigen online verfügbaren Übersetzungsprogramme.

Und ein weiterer Kollege aus demselben Land spekulierte als Kommentar zu meinem ausführlichen Artikel zur Corona-Krise damit, dass ich ein Unmensch sei, stellte ohne Beleg die von mir sonst nirgends gefundene Behauptung auf, dass Italien womöglich deshalb so stark vom Virus betroffen sei, weil es dort eine besondere Mutation desselben gebe, und berief sich dann endlich auf die unmittelbare Gewissheit: „It‘s not science, it‘s death.“ Ubiquitär werden alle, die Zweifel am herrschenden Narrativ, dass es jetzt ausschließlich um das Allgemeinwohl gehe, üben der „Verschwörungstheorie“ bezichtigt, wodurch dieser Begriff endgültig zur beliebigen Floskel verkommt, denn dann lässt er sich auf jede ideologiekritische Analyse anwenden. Und auf die Verlinkung zu einem Statement von Saskia Esken gegen allgemeine Ausgangssperren folgten in einer linken Diskussionsgruppe Kommentare wie: „krank im kopf , bitte entlassen..“ und „Wech mit dieser SPD auch Person“. In derselben Facebook-Gruppe bekam ich auf einen kritischen Beitrag hin zu hören – sogar von einer Frau: „alter, für solche sätze gehört dir in die fr**** geschlagen. ich kanns nicht anders sagen.“ Und ein marxistischer Bekannter von mir schwärmte von den Maßnahmen in Südkorea und China. Von den Schimpftiraden gegen „verantwortungslose Jugendliche“, denen man ausgerechnet in geradezu Orwellscher Manier einen „autoritären Charakter“ unterstellt (Link) und sie für Schuld am nun beschlossenen ausgemachten Lockdown, auf den die anfangs widerstrebende Bevölkerung tagelang eingestimmt wurde, erklärt und den „#staythefuckhome“-Nervensägen einmal abgesehen … (Weiterlesen)

Fußnoten   [ + ]

1. Mir fehlen die nötigen Italienischkenntnisse, um dieses Zitat zu übersetzen, ich verweise daher auf die einschlägigen online verfügbaren Übersetzungsprogramme.

Es gibt Schlimmeres als Corona!


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Es gibt Schlimmeres als Corona!

Politisch-philosophische Überlegungen

 

Wir sind gegenwärtig mit Entwicklungen konfrontiert, die das Denken nicht mehr nur überholen, sondern geradezu an ihm vorbeirasen. Das betrifft nicht nur den vereinzelten Theoretiker, sondern, so scheint es, die Gesellschaft als Ganze. Wir haben es mit einer kollektiven Überforderung in jeglicher Hinsicht zu tun und genau das macht die Lage so gefährlich: Dass jetzt vorschnelle Maßnahmen getroffen werden, die zu Konsequenzen führen könnten, die schlimmer sind als das, was sie zu bekämpfen suchen. Es wurde ein wissenschaftlich legitimierter Ausnahmezustand erzeugt – ähnlich den vielen anderen „alternativlosen“ Situationen in der Vergangenheit –, der diesmal besonders perfide ist, weil die Möglichkeit aktiven Protests und Einspruchs nahezu vollkommen ausgeschlossen ist. Die Möglichkeiten sich zu versammeln tendieren gegen Null, selbst Parlamente haben keine Möglichkeit des Einspruchs und ihre Arbeit wird behindert. Scheinbar – in Wahrheit existieren entsprechende Tendenzen ja schon seit längerem – aus dem Nichts heraus verwandelt sich unser Gemeinwesen in eine Expertokratie, regiert von Männern (Expertinnen melden sich ja in der Tat kaum zu Wort oder finden jedenfalls kein Gehör), die das Unvermeidliche diktieren. Wer die Expertokratie in Frage stellt, wird der Unmoral geziehen und der Verantwortungslosigkeit oder gar der „Verschwörungstheorie“.

Dabei ist klar: In unserer arbeitsteiligen Welt haben Ärzte keinen objektiven Blick auf die Dinge, sie betrachten sie eben aus der Perspektive ihrer Disziplin heraus. Politische, moralische, juristische etc. Erwägungen müssen sie gemäß dem herrschenden beschränkten Wissenschaftsverständnis gerade ausblenden, um „objektiv“ (in Wahrheit aber eben gerade nicht objektiv, sondern perspektivisch verengt) urteilen zu können.1)Das gilt – wie die alltägliche Erfahrung ja immer wieder zeigt – umso mehr für Ärzte, die mitunter eine extrem verengte Spezialisierung aufweisen und eben wirklich Fachidioten im schlechtesten Sinne sind. Aber natürlich gilt es für alle anderen Wissenschaftler genauso, Philosophen (insofern auch sie Wissenschaftler sind) nicht ausgenommen. Wenn man etwa in Betracht zieht, dass in Deutschland kulturelle Veranstaltungen wie die Buchmesse abgesagt wurden, während Fußballspiele noch tagelang stattfinden konnten und nun alles getan wird, um die großen Industriebetriebe am Laufen zu halten, während sonst das gesamte öffentliche Leben stillgelegt wird, dann sieht man klar: Hier ist keine Objektivität am Werk und auch keine wirkliche Solidarität, sondern hier ist Politik im Spiel und eine bewusste Prioritätssetzung zu Gunsten ganz bestimmter sozialer Interessen, nämlich von denen der Großkonzerne. Die Krise war von vorneherein nur interessant, weil sie eben in der „Werkbank der Welt“ ausbrach – wäre sie „nirgendwo in Afrika“ passiert, abseits der für relevant gehaltenen, weil zur Profitmaximierung beitragenden, Menschen- und Warenströme, dann hätte sich kaum jemand für sie interessiert und man hätte sie leicht eindämmen können, indem man die Grenzen zum globalen Süden einfach nochmal ein wenig stärker abschottet. Nun muss man die Menschenströme notgedrungen unterbrechen – die heiligen Warenströme, die gilt es jedoch mit aller Macht nicht versiegen zu lassen, so, als drohte sonst eine Hungersnot. (Weiterlesen)

Fußnoten   [ + ]

1. Das gilt – wie die alltägliche Erfahrung ja immer wieder zeigt – umso mehr für Ärzte, die mitunter eine extrem verengte Spezialisierung aufweisen und eben wirklich Fachidioten im schlechtesten Sinne sind. Aber natürlich gilt es für alle anderen Wissenschaftler genauso, Philosophen (insofern auch sie Wissenschaftler sind) nicht ausgenommen.

Was bedeuten soziale Freiheit und Solidarität in Zeiten des pandemischen Ausnahmezustandes?


von

Ein weiterer Gastbeitrag zur Corona-Krise von Jonathan.

Endlich sollte es die Letzte verstanden haben: Stay@Home, keep calm, shut down and control yourself! Die eindringlichen Appelle von Behörden, aus Regierungskreisen, Gesundheitsinstitutionen und sich moralisch überlegen fühlenden linken Bürger*innen sind eindeutig. Die Argumente kennen wir und erscheinen plausibel: Wenn wir uns jetzt alle runter fahren, unsere Aktivitäten und Kommunikation ins Internet verlagern, anstatt in physischen Kontakt zu treten eine „soziale Distanz“ wahren und – für diejenigen, die eines haben – das traute Heim nicht mehr als absolut „notwendig“ verlassen, dann erhöhen wir spürbar die Chance, Menschen aus Risikogruppen zu retten. Um Leben oder Tod geht es. Des Weiteren wird auf die enorme Belastung der Arbeitenden im Gesundheitssektor geschaut, sowie auf jene Kranken, deren Leiden vorerst nur noch zweitrangig behandelt werden können. Das sind nachvollziehbare und durchaus soziale Anliegen. Doch sind wir bereit, für dieses höchste Ziel, unsere Freiheit und diejenigen von anderen zu opfern, uns abzuschotten und uns mit den Schwächsten zu entsolidarisieren? Wollen wir durch unser aktives Mitwirken einer in ihren Grundfesten untragbar gewordenen Gesellschaftsformation zur Transformation in eine neue Form verhelfen? Doch in welche wollen wir sie transformieren?

Bei diesen Fragen geht es nicht darum, irgendwelche Verschwörungen anzunehmen, noch gravierenden Auswirkungen und die Gefahr der Pandemie zu leugnen oder zu relativieren. Ebenfalls ziele ich nicht darauf ab, mich über das Bedürfnis von Menschen, anderen zu helfen und zu unterstützen zu erheben oder lustig zu machen. Im Gegenteil, ist dieses Kennzeichen und Voraussetzung des sozialen Fortschritts und damit Grundbedingung für eine emanzipatorische Transformation hin zu einer solidarischen Gesellschaft, einem libertären Sozialismus. Wer eine derartige Vision im Herzen und auf der Zunge trägt, kann sie jedoch nur in Abgrenzung zu den gravierenden totalitären politischen und sozialen Entwicklungen entfalten, welche mit starkem Interesse vorangetrieben werden.
Eine grundlegende Gesellschaftstransformation wird durch die akute Krise weit stärker von den herrschenden und verwaltenden Klassen nach ihrem Gefallen organisiert und mittels Sachzwanglogiken durchgepeitscht, als dass Veränderungsvorschläge von selbstorganisierten emanzipatorischen Bewegungen Einfluss nehmen könnten. In diesem Sinne hätte das Virus erfunden werden müssen, wenn es nicht „natürlicherweise“ auf den Menschen übertragen worden wäre. Es geht nicht darum, über Ursachen zu spekulieren, sondern zu beschreiben, was derzeit geschieht. Die Ziele der autoritären Bestrebungen bestehen in der Refeudalisierung der Arbeits- und Ausbeutungsverhältnisse, der weiteren Ausdehnung von Überwachung, Kontrolle und Sanktionsmöglichkeiten, einer undurchlässigen Grenzziehung, sowie der zunehmenden Internalisierung von Herrschaftslogiken durch die Subjekte, welche zu konformem, handzahmem und denunzierenden Verhalten angeregt werden. (Weiterlesen)


Corona, die Schrecklich-Schöne


von

Ein Gastbeitrag von Jonathan.

Corona, habe ich mich neulich gefragt. Wie schmeckte gleich noch diese mexikanische Biersorte mit dem gewissen Maisanteil? Ich weiß es nicht, nur, dass sie äußerst populär ist. Daher spricht in diesen Zeiten nichts dagegen, vielleicht mal ein paar Kisten davon einzulagern, wenn man denn ein beschauliches Heim vorzuweisen hat. Wenn neben dem Dosenfutter, dem sterilisierten Wasser und der Munitionskiste noch Platz ist, versteht sich. Doktor Prepper lässt grüßen. Vielleicht sollte ich mir überlegen, wie ich mir dann im selbst gebauten Bunker – zumal, wenn das Internet ausfällt (oder abgeschaltet wird) – die Zeit vertreibe. Mal wieder was lesen könnte ich. Zum Beispiel „Die Pest“ von Albert Camus. Ein Kumpel wollte es die Tage kaufen – doch es war ausverkauft.

Populärer noch als das Bier ist das Virus, dessen Name viral um die Welt geht, die Finanzmärkte verunsichert und den Menschen einen Schrecken einjagt, wie lange nicht mehr. Gegen vorbeugende Maßnahmen und regelmäßig Händewaschen ist nichts einzuwenden. Eine der wichtigsten Erfindungen in der jüngeren Menschheitsgeschichte war die künstliche Herstellung von Penicillin. Mit diesem Antibiotikum konnten nach 1940 viele bakterielle Infektionen bis hin zur Lungenentzündung enorm abgemildert werden, sodass sie nur noch selten tödlich enden. Die Einführung und staatlich verordnete Durchsetzung der Hygiene war ein zivilisatorischer Fortschritt.
Diesen hätten „wir“ aber, wie so vieles auch, anders erreichen können. Im alltäglichen Wirrwarr vergessen wir oft, worauf unsere Zivilisation beruht – beispielsweise auf der Auslöschung vermeintlich nicht „rationalen“ Wissens, regionaler Sprachen und Kulturen, der Geschichten einer Vielzahl von Menschengruppen – in Europa und noch viel stärker darüber hinaus. Damit wurde auch ein ausgeprägtes Wissen um Heilkunde verdrängt und vernünftige Lebensweisen gebrandmarkt, in denen Menschen stärker auf ihre Bedürfnisse achten, schlafen, wenn sie müde sind und sich ausgiebig ausruhen, wenn sie krank sind. Übrigens ist die Annahme, große Teile der indigenen Bevölkerung der Amerikas wären durch europäische Krankheiten umgekommen, ein krampfhaft wiederholtes Gerücht. Es soll die Geschichtsschüler*innen davon abhalten, nachzufragen, wie viele Menschen in den Mienen und auf den Plantagen der Weißen verreckt sind oder beim geringsten Zeichen von Widerstand von ihnen zur Abschreckung getötet wurden.

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